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06.10.1978 / Meldungs-Nr.: AHI0162 / Ressort: Innenpolitik (II) Seite $page.NUMBER / $page.COUNT      

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apa 150-ld zwentendorf-diskussion 1 utl.: schmitz rechnet mit klarer "nein"-mehrheit =++++ =

 
apa 150-ld
zwentendorf-diskussion 1
utl.: schmitz rechnet mit klarer "nein"-mehrheit =++++
wien, 6.10. (apa) - die atomgegnerin und bundesvorsitzende der
katastrophenhilfe österreichischer frauen, dr. elisabeth schmitz,
ist optimistisch, dass es bei der volksabstimmung über das
zwentendorf-gesetz zu einer klaren mehrheit an "nein"-stimmen
kommt. in einer pressekonferenz am freitag begründete sie dies
sinngemäss mit starken reaktionen der bevölkerung auf ihre
flugblatt- und anderen aktionen. aber selbst wenn es zu einer
mehrheit von "ja"-stimmen kommen sollte, will elisabeth schmitz
nicht aufgeben und "bis zur selbstaufgabe" gegen die
inbetriebnahme von zwentendorf kämpfen. sie hoffe immer noch,
selbst "fünf minuten vor zwölf", das gewissen der politiker
wachrütteln und eine betriebsgenehmigung durch das
gesundheitsministerium - auch bei einem "ja" - verhindern zu
können. eine verfassungsklage gegen das zwentendorf-gesetz habe sie
durch ihren anwalt dr. zömlaib schon im juli eingebracht. für den
fall, dass - wie sp-klubobmann dr. fischer gemeint hatte - eine
solche klage deshalb als unbegründet abgewiesen werden sollte, weil
sie ein noch nicht in kraft befindliches gesetz betrifft, hat
schmitz eine zweite klage für die zeit nach der volksabstimmung
vorbereiten lassen.
wie sie in der pressekonferenz erklärte, sei sie gegen die
volksabstimmung, weil diese keine alternative präsentiere. im
widerspruch zur verfassung stünde die abstimmung deshalb, weil dem
einzelnen bürger - noch dazu mit einem verkürzten und
vereinfachenden text - zugemutet werde, eine betriebsbewilligung
für zwentendorf zu erteilen, was doch eine verwaltungsangelegenheit
wäre. elisabeth schmitz sprach hier von einem
"rosstäuschungsmaanöver". um vielleicht selbst im fall einer
"ja"-mehrheit doch noch einen umschwung herbeiführen zu können,
brachte sie nun eine dokumentation jenes von ihr veranstalteten
symposions heraus, bei dem im mai namhafte wissenschaftler
verschiedener länder nachdrücklich gegen den atomstrom plädiert
hatten. schmitz erhoffte und erhofft sich von diesem symposion und
seiner dokumentation einen internationalen durchbruch gegen den
"nuklearen selbstmord". (forts.)mu/sr

 

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