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09.01.1956 / Meldungs-Nr.: AHI0115 / Ressort: Innenpolitik (II) Seite $page.NUMBER / $page.COUNT      

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i 138
air austria 1
wien, 9.1.(apa) heute nachmittag fand die gründungsversammlung
der österreichischen luftverkehrsaktiengesellschaft "air
austria" statt. aus diesem anlass wurde anschliessend an
die gründungsversammlung eine pressekonferenz abgehalten,
in der die funktionäre der neuen gesellschaft über den aufbau
und das programm der gesellschaft berichtete.
staatssekretär dr. bock, der präsident der studiengesellschaft
stellte einleitend fest, dass die österreichische studiengesellschaft
für verkehrsluftfahrt kein politischer verein sei, sie habe
daher auch keine organisatorische verbindung mit der övp,
die mitglieder, mitarbeiter und funktionäre gehören verschiedenen
politischen parteien an.
um die arbeiten der studiengesellschaft auf eine möglichst
breite basis zu stellen, sagte der staatssekretär weiter,
wurde der versuch gemacht, mit dem bundesministerium für verkehr
und verstaatlichte betriebe, amt für zivilluftfahrt, zu
einer gemeinsamen arbeit zu gelangen.
der ministerrat beschloss, wie staatssekretär dr. bock
weiter ausführte, am 1. juli 1955, einen ausschuss aus je
fünf mitgliedern der regierungsparteien unter federführung
des verkehrsministers einzusetzen, um die probleme einer österreichischen
verkehrsluftfahrt zu prüfen. da der verkehrsminister
diesen ausschuss nicht einberief, wurde er vom bundeskanzler
mit schreiben vom 27. juli 1955 zur ehesten einberufung aufgefordert.
der verkehrsminister wurde inzwischen persönlich davon in kenntnis
gesetzt, dass zwischen der studiengesellschaft und der klm
verhandlungen über die bildung einer gemeinsamen luftfahrtgesellschaft
aufgenommen wurden. diese mitteilung wurde am 21. juli
vom österreichischen vertreter der klm in einer persönlichen
vorsprache beim minister in offizieller form ergänzt.
wie staatssekretär dr. bock weiter mitteilte, wurde
der parteienausschuss vom verkehrsminister erst für den 12.
oktober v.j. zu seiner ersten sitzung einberufen. der verkehrsminister
sei dabei eingeladen worden, an den arbeiten der
studiengesellschaft persönlich und durch vertrauensmänner
teilzunehmen. als diese einladung abgelehnt worden sei, habe
der präsident der studiengesellschaft erklärt, dass deren
arbeiten und verhandlungen mit der klm fortgeführt und dem
verkehrsminister mitgeteilt werden würde, wenn die verhandlungen
für österreich günstig und abschlussreif seien. diese
mitteilung an den verkehrsminister erfolgte am 5. dezember 1955
durch den präsidenten der studiengesellschaft, der gleichzeitig
um eine aussprache darüber ersuchte. diese habe auf wunsch
des ministers erst zwölf tage später stattgefunden, wobei
der minister den bericht zur kenntnis genommen und versprochen
habe, in einiger zeit dazu stellung zu nehmen. eine mitteilung
über den stand der besprechungen mit der sas sei durch den
minister nicht erfolgt. am 22. dezember 1955, sagte staatssekretär
dr. bock weiter, verständigte der verkehrsminister
den präsidenten der studiengesellschaft telefonisch, dass
sich eine weitere aussprache erübrige. am nachmittag verööfentlichte
die "sozialistische korrespondenz" ein verhandlungsergebnis
mit der sas, worauf die verlautbarung der studiengesellschaft
über das abkommen mit der klm erfolgte.
am 31. dezember 1955 wurde, wie dr. bock erklärte,
der vertreter der klm in österreich in das amt für zivilluftfahrt
vorgeladen, wo ihm von einem beamten im auftrag des verkehrsministers
mitgeteilt worden sei, der minister sei befremdet, "dass
die klm anscheinend mit einer personengruppe verhandlungen über
die gründung einer österreichischen luftverkehrsgesellschaft
geführt habe, obwohl er, der verkehrsminister, nicht informiert
sei, wieweit diese verhandlungen geführt wurden und auf welcher
basis die eventuell zu errichtende gesellschaft aufgebaut werden
solle. der minister sei erstaunt, dass die klm niemals dem
amt für zivilluftfahrt mitteilung gemacht habe". über die
unterredung zwischen dem verkehrsminister und dem vertreter
der klm vom 21. juki 1955 habe sich der beamte nicht informiert
gezeigt.
abschliessend teilte staatssekretär dr. bock mit:
ein konzessionsansuchen der "airaustria", österreichische
luftverkehrs-aktiengesellschaft, liegt dem verkehrsministerium
vor. da alle voraussetzungen für die erteilung der konzession
sachlich lücken-und ausnahmslos gegeben sind, würde die
"auraustria" im falle der nichtbewilligung den verwaltungsgerichtshof
anrufen und schritte zur geltendmachung der amtshaftung
einleiten. in den bilateralen luftverkehrsabkommen österreichs
mit belgien, dänemark, grossbritannien, israel, italien,
luxemburg, norwegen, schweden, schweiz, sowjetrussland,
tschechoslowakei und usa ist eine bestimmung enthalten, derzufolge
die bundesregierung jene luftverkehrsgesellschaften namhaft
macht, die seitens österreichs in die luftverkehrsabkommen
eintritt.(fortsetzung )1923+bl

 

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