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11.12.1955 / Meldungs-Nr.: AHI0074 / Ressort: Innenpolitik (II) Seite $page.NUMBER / $page.COUNT      

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i 118 heimatvertriebene 2 (apa) von einer produktion von dreieinhalb millionen tonnen =

 
i 118
heimatvertriebene 2 (apa)
von einer produktion von dreieinhalb millionen tonnen
erdöl im jahr, erklärte staatssekretär dr.kreisky weiter,
werden wir eine million jährlich an die sowjetunion liefern,
1,5 millionen benötigen wir für eigenen gebrauch und eine
million bleibt uns für den export. österreich ist das zweitreichste
erdöl-land ausser russland in europa geworden. durch
entsprechende behandlung können wir den wert des rohöls
steigern. dies sei eine grosse wirtschaftliche erschliessungsaufgabe,
die von der verstaatlichten rohölwirtschaft zu lösen
wäre. öl ist ein kostbarer, aber auch ein politisch gefährlicher
rohstoff, weshalb besondere vorsicht gerade in dieser frage
notwendig ist.
staatssekretär dr.kreisky befasste sich u.a. auch mit
dem von kommunistischer seite erhobenen vorwurf, dass das
wiener memorandum ein "teufelspakt" sei und das österreichische
erdöl dem westen ausliefere. das moskauer und das wiener
memorandum seien parallel formuliert worden. im ersten teil
des moskauer memorandums wurde festgehalten, dass österreich
für die usia-betriebe 150 millionen dollar in warenlieferungen,
für die erdölvorkommen zehn millionen tonnen erdöl in zehn
jahren und für die ddsg rund zwei millionen dollar zu bezahlen
hat. im ersten teil des wiener memorandums wurde festgehalten,
dass das sogenannte deutsche eigentum dem österreichischen
staat ohne jede entschädigung übertragen wird.
bezüglich gewisser vermögenswerte, die vor 1938 in
alliiertem besitz waren, konnte für uns die verbesserung
erzielt werden, dass, wenn ein alliierter eigentümer nach dem
märz 1938 von deutschland nach dem zwangsverkauf eine entschädigung
erhalten hat, diese von uns in abrechnung gebracht
werden kann. ausserdem besteht kein anspruch auf wertvermehrung
dieses eigentums seit 1938 und kein anspruch auf ersatz einer
wertverminderung. wo keine naturalrestitution möglich ist,
kann der frühere eigentümer entschädigt werden. im übrigen
wies staatssekretär dr.kreisky darauf hin, dass das wiener
memorandum sofort den massgeblichen sowjetischen stellen zur
kenntnis gebracht worden sei. ebenso wie das moskauer memorandum
den westlichen alliierten, denn österreich müsse sich vor
dem verdacht schützen, geheimverträge abgeschlossen zu haben.
es zeige sich jetzt schon, erklärte der staatssekretär,
dass es richtig gewesen sei, die bezahlung der 150 millionen
dollar für die usia-betriebe in österreichischen waren zu
leisten. es wurden hiedurch arbeitsmöglichkeiten für
österreichische arbeiter und angestellte und vor allem für
die ehemaligen usia-betriebe geschaffen und dollars wurden
eingespart, was für unsere zahlungsbilanz von vorteil sein
wird. (fortsetzung) 2000 mzi+

 

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