Dossiers aus  Innenpolitik  Aussenpolitik  Wirtschaft  Sport  Chronik&Kultur  Kurioses  Alle Dossiers Suche
07.09.1955 / Meldungs-Nr.: AHI0096 / Ressort: Innenpolitik (II) Seite $page.NUMBER / $page.COUNT      

 Druckversion    Original-Meldung

i 67 nationalrat 7 (apa) der redner abg. fischer bemängelte sodann die seiner =

 
i 67
nationalrat 7 (apa)
der redner abg. fischer bemängelte sodann die seiner
ansicht nach zu geringe parlamentarische kontrolle, die es
nicht verhindern könnte, dass eine militärische kaste entstehe.
das bundesheer würde weitgehend den wünschen des staatssekretärs
graf, aber in keiner hinsicht jenen der sozialistischen
arbeiter entsprechen. er richtete an die sozialistischen
abgeordneten den appell, das gesetz der höchsten instanz
des landes, dem souveränen volk, vorzulegen und brachte
einen antrag ein, der fordert, dass das wehrgesetz vor seiner
beurkundung durch den bundespräsidenten einer volksabstimmung
unterzogen werden soll.
er wolle auch den vorauszusehenden bemerkungen vorgreifen,
dass die volksdemokratischen nachbarn österreichs starke
militärische einheiten unterhalten. er betone ausdrücklich,
dass die vo für die allgemeine internationale abrüstung
und den abbau des militärs in allen ländern sei. der erste
schritt dazu wäre schon getan. wenn sich die westliche
welt bereit fände, die konkreten abrüstungsvorschläge
der sowjetunion anzunehmen.
abg. fischer betonte weiter, er stimme mit der auffassung
der sozialistischen jugend überein, dass dem bundesheer nur
der grenzschutz zu übertragen sei. der abgeordnete grubhofer
aber habe im ausschuss auch betont, dass das bundesheer in
hinkunft auch dazu eingesetzt werden soll, um eventuellen
ruhestörern im innern des landes entgegenzutreten. das erinnere
an die funktion des bundesheeres während des jahres 1934,
woran sich die sozialistischen arbeiter noch sehr gut erinnern
könnten. die vo werde gegen das wehrgesetz stimmen, weil
es den wünschen des arbeitenden volkes und den interessen
der demokratie widerspreche.
der vom abgeordneten fischer vorgelgte vo-antrag fand
nicht die notwendige unterstützung und wurde daher nicht in
verhandlung gezogen.
als nächster sprach abgeordneter probst (spö). (fortsetzung)
1431+bi

 

Dieser Volltext stellt technisch bedingt nicht den Anspruch auf ein exaktes Abbild der Originalmeldung. Der Grund für die mitunter geringe Qualität ist das Alter des Papiers sowie die damals verwendete Kopiertechnik.

Zur Anzeige der Original-Meldung im PDF-Format benötigen sie Adobe Acrobat Reader.

07.09.1955 / Meldungs-Nr.: AHI0096 / Ressort: Innenpolitik (II) Seite $page.NUMBER / $page.COUNT      
© APA - Austria Presse Agentur / Laimgrubengasse 10, 1060 Wien
25.11.1981: Kardinal Ratzinger wird Präfekt der Gaubenskongregation » 26.11.1985: Gesamter VOEST-Vorstand zurückgetreten » 27.11.1971: Eröffnung der Fußgängerzone in der Wiener Innenstadt »