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Die SALT-Verträge Die Abrüstungstverhandlungen zwischen der UdSSR und den USA

Die ersten Gespräche 1969 - Die Entwicklung bis 1985


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Rudolf Kirchschläger begrüßt US-Präsident Jimmy Carter, 1970.
© APA-IMAGES/ORF Fernseharchiv/Kern
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Jimmy Carter und Leonid Breschnew kommen einander näher, 1970.
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1970: Russische und amerikanische Delegierte bei der "SALT" Konf ...
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Die Pressekonferenz nach den Gesprächen, 1970.
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1972 empfängt Bundeskanzler Kreisky den US-Präsidenten Richard Nixon in Sa ...
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Die amerikanische und die sowjetische Fahne vor dem Schloss Belvedere in W ...
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Jimmy Carter und Leonid Breschnew während der Unterzeichnung 1979.
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1979: Die Anwesenden applaudieren begeistert, als die Verträge besiegelt s ...
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SALT I

US-Präsident Lyndon B. Johnson unterbreitete der UdSSR am 27. Jänner 1967 den Vorschlag für bilaterale Gespräche zur Begrenzung der Atomrüstung. Nach einigen Monaten ließ auch Moskau sein Interesse daran erkennen. Im November 1969 kam es in Helsinki zu zwei Monaten währenden Vorgesprächen über eine Begrenzung strategischer Rüstung ("Strategic Arms Limitation Talks - SALT"). In Wien wurde in Folge am 16. April 1970 die "Konferenz über die Begrenzung der strategischen Rüstung (SALT)" eröffnet. Weitere Sitzungen fanden abwechselnd in Helsinki (3., 5. und 7. Runde) und Wien (4. und 6. Runde) statt. Es handelte sich um Geheimverhandlungen, deren Verlauf in der Regel als sachlich und konstruktiv bezeichnet wurden.

Die SALT I-Gespräche waren durch zwei Hauptprobleme belastet: die Kompliziertheit atomarer Waffensysteme, die es schwierig machen, eine faire Relation untereinander herzustellen und die Frage, was unter den Begriff strategische Waffen fällt. Die UdSSR forderte zunächst ausschließlich Verhandlungen über die Begrenzung von Defensivwaffen ("Antiballistic Missiles" ABM), die USA wollten auch über Offensivwaffen sprechen. Ein erster Durchbruch der Verhandlungen zeichnete sich am 20. Mai 1971 ab, als sich beide Regierungen neben der Absicht für einen ABM-Begrenzungsvertrages darauf einigten, "gewisse Maßnahmen im Hinblick auf eine Beschränkung von Offensivwaffen" durchführen zu wollen.

Parallel zu den Verhandlungen lief der Rüstungswettlauf zwischen den beiden Supermächten jedoch weiter. Die "New York Times" schrieb, dass das Wettrüsten sogar aufgrund eines erwarteten Rüstungsstoppversuchs angespornt worden sei. Der Vertrag wurden schließlich am 26. Mai 1972 in Moskau von US-Präsident Richard Nixon und dem sowjetischen Staats- und Parteichef Leonid Breschnew unterzeichnet.

Der SALT-I-Vertrag gilt als Zwischenergebnis der Verhandlungen für den späteren SALT-II-Vertrag. Er verpflichtete die beiden Supermächte, ihre Raketenabwehrsysteme (ABM) auf zwei Abschussgebiete pro Land und die Zahl der Abwehrraketen jeweils auf 200 zu beschränken. Dies war nötig, da das atomare Gleichgewicht nur funktionierte, solange beide Seiten die Möglichkeit eines Vergeltungsschlages (Zweitschlagkapazität) besaßen. Besitzt jedoch eine Macht ein umfassendes Abwehrsystem gegen die Raketen, so besteht die Gefahr, dass sie der Versuchung des Erstschlages erliegt. Neben dem ABM-Vertrag wurde ein vorläufiges Abkommen ("Interim Agreement") über das Einfrieren von Angriffswaffen unterzeichnet, welches Interkontinentalraketen (ICBM) und Unterwasser-Raketen (SLBM) betraf. Es wurde jedoch keine Beschränkung der Zahl der Atomsprengköpfe und der strategischen Bombenflugzeuge vorgenommen. In diesem Sinn warnten Kritiker vor dem Beginn eines neuen Rüstungswettlaufs.

VERHANDLUNGEN VON SALT II

Im SALT-I-Vertrag stand die zahlenmäßige Begrenzung von defensiven Kernwaffen im Mittelpunkt. Die Frage der Beschränkung von Offensivraketen sowie der qualitativen Verbesserung vorhandener Waffen war Gegenstand von SALT II.

Die Vorverhandlungen für SALT II begannen am 21. November 1972 in Genf. Ein erster Rahmenvertrag wurde am 24. November 1974 in Wladiwostok gelegt, wo sich US-Präsident Gerald Ford und Breschnew auf die Begrenzung der Zahl von Interkontinentalraketen auf .2400 einigten, wobei davon 1.320 mit Mehrfachsprengköpfen (MIRV) ausgerüstet sein durften. Uneinigkeit herrschte jedoch bald über die Einbeziehung neuer Waffensysteme, wie dem amerikanischen tieffliegenden Marschflugkörper "Cruise Missile" und dem sowjetischen Mittelstreckenflugzeug "Backfire Bomber". Nach seinem Amtsantritt schlug US-Präsident Jimmy Carter die Reduzierung der in Wladiwostok vereinbarten Obergrenze um rund 500 Interkontinentalraketen vor, womit die landgestützten sowjetischen Raketen besonders betroffen gewesen und die amerikanischen U-Boot-gestützten Systeme unberührt geblieben wären. Als Alternative schlug Washington die einstweilige Ausklammerung der neuen Waffensysteme vor. Moskau schlug beide Vorschläge ab. In der Folge gingen die Verhandlungen nur schleppend voran und gerieten immer wieder in Sackgassen. Immer wieder neu vorgelegte Vorschläge, Hoffnung, gegenseitige Vorwürfe der Torpedierung der Verhandlungen und Zweifel prägten die sieben Verhandlungsjahre. Dennoch betonten beide Seiten wiederholt ihre Bereitschaft an einer Lösung der Abrüstungsfrage und verlegten Gespräche auch wiederholt auf Außenministerebene. Nach mehr als 2.000 Verhandlungstagen kam es schließlich zum Durchbruch.

UNTERZEICHNUNG VON SALT II IN WIEN

Leonid Breschnew und Jimmy Carter unterzeichneten am 18. Juni 1979 im Rahmen eines am 15. Juni begonnenen Gipfeltreffens in Wien den SALT II-Vertrag. Die Unterzeichnung fand im großen Redoutensaal der Wiener Hofburg statt. Die amerikanische Delegation umfasste 43 und die sowjetische 35 Personen, darunter die Außenminister der beiden Staaten und Chefverhandler von SALT II. Das bisher größte Pressezentrum in der Geschichte Österreichs wurde für diesen Anlass in der Wiener Hofburg eingerichtet, ca. 1.800 ausländische Journalisten wurden akkreditiert. Rund 6.000 österreichische Polizisten standen während des Gipfels im Einsatz und sorgten für die Bewachung der Gäste rund um die Uhr. Der Vertrag sah bis 1981 eine Reduzierung der atomar gestützten Träger (Raketen, Flugzeuge, Schiffe und U-Boote) von 2.400 auf 2.250 vor. Davon durften 1.350 mit Mehrfachsprengköpfen ausgerüstet sein. Im Vertrag wurde die Vernichtung sämtlicher Trägermittel, die die vorgeschriebene Zahl überschritten, festgelegt. In einem Zusatzprotokoll wurde den USA und der UdSSR bis 1981 die Stationierung von mobilen Raketen, Marschflugkörpern sowie Luft- Boden-Lenkwaffen untersagt. Die Entwicklung eines neuen Interkontinentalraketensystems wurde allerdings gestattet. Das Abkommen wurde allgemein begrüßt, es gab jedoch auch kritische Stimmen. Unter den Kritikern befanden sich republikanische US-Senatoren, die die USA durch den Vertrag benachteiligt sahen und China, das vor der Gefahr der UdSSR warnte.

Eine an sich notwendige und von Präsident Carter gewünschte Ratifizierung des Vertrages durch den Senat der USA fand nie statt. Republikanische Senatoren fanden den Vertrag für die USA nicht akzeptabel. Als weitere Begründung für die Ablehnung diente der Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan. Inoffiziell hielten sich die USA und die UdSSR jedoch an die Abrüstungsabsprachen bis in die Mitte der 1980er Jahre. 1986 kündigte US-Präsident Ronald Reagan die Überschreitung der Obergrenze strategischer Waffensysteme an.

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