Dossiers aus  Innenpolitik  Aussenpolitik  Wirtschaft  Sport  Chronik&Kultur  Kurioses  Alle Dossiers Suche

Österreich und die UNO


 Druckversion  
Der italienische Delegationsführer Dr. Martino während der UNO-Südtiroldeb ...
© APA-IMAGES/ORF Fernseharchiv/Kern
Vollansicht
Bundespräsident Adolf Schärf empfängt den politischen Spezialausschusses d ...
© APA-IMAGES/ORF Fernseharchiv/Kern
Vollansicht
Adolf Schärf (links), neben ihm Bruno Kreisky und der UNO-Ausschuss.
© APA-IMAGES/ORF Fernseharchiv/Kern
Vollansicht

UNO-INSTITUTIONEN UND GENERALVERSAMMLUNG

Nach der Wiederherstellung seiner vollen Unabhängigkeit durch den Staatsvertrag vom 15. Mai 1955 wurde das neutrale Österreich am 14. Dezember 1955 in die Vereinten Nationen aufgenommen. Für Österreich als kleines neutrales Land spielte die UNO-Mitgliedschaft eine bedeutende Rolle.

In den Anfangsjahren konzentrierte Österreich seine UNO- Mitgliedschaft in erster Linie auf die Mitarbeit in der Generalversammlung.

UNGARNRESOLUTION

Eine erste Aktivität stellte die indirekte Kritik an der Intervention der Truppen des Warschauer Paktes in Ungarn 1956 durch einen österreichischen Resolutionsentwurf dar. In diesem wurde die Staatengemeinschaft dazu aufgerufen, der ungarischen Bevölkerung alle nur erdenkliche humanitäre Hilfe zu leisten.

SÜDTIROL

1960 und 1961 brachte Außenminister Bruno Kreisky den Konflikt zwischen Österreich und Italien über die Durchführung des Pariser Vertrages betreffend Südtirol vor die UNO. In zwei Resolutionen beauftragte die Generalversammlung Italien und Österreich, den Konflikt beizulegen.

Im Rahmen der Generalversammlung trat Österreich für Entkolonialisierung, Menschenrechte, Abrüstung sowie Einhaltung des Völkerrechts ein.

Seit Anfang der 60er Jahre nahm Österreich auch eine zunehmend aktive Rolle in den UNO-Organisationen und Sonderorganisationen ein. Österreichische Delegierte nahmen wichtige Funktionen ein. 1959 wurde der Ständige Vertreter Österreichs bei der UNO, Botschafter Franz Matsch, einstimmig zum Vorsitzenden der politischen Kommission der Generalversammlung und des UNO-Ausschusses für die friedliche Nutzung der Weltraumforschung gewählt. Österreich war 1960-62, 1964-79 sowie 1985-87 in der Menschenrechtskommission, 1963-65, 1976-78 und 1982-84 im Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) vertreten. Wien wurde 1957 zum Sitz der Internationalen Atombehörde (IAEO), 1967 der UNO-Organisation für Industrielle Entwicklung (UNIDO) sowie Tagungsort von UNO-Konferenzen (z.B. Konferenz zur Kodifizierung von Völkerrechtsabkommen 1961 und 1963, Weltraumkonferenz, Konferenz über internationales Vertragsrecht 1968). Unter Bundeskanzler Bruno Kreisky, der eine aktive Neutralitätspolitik anstrebte, entschied die Regierung im Jahr 1970, sich für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat zu bewerben, was von der Opposition kritisiert wurde. Österreich wurde schließlich für die Jahre 1973/74 als nicht ständiges Mitglied in den Sicherheitsrat gewählt. In diese Jahre fielen die Krisen im Nahen Osten, Zypern, Sambia und Panama. Österreich bemühte sich um eine aktive vermittelnde Rolle und um eine solidarische Haltung gegenüber Entwicklungsländern. Mit dem Bau der UNO-City forcierte die Regierung die Bemühungen, Wien zu einem Ort internationaler Begegnungen zu machen. 1979 wurde die Bundeshauptstadt dritter UNO-Sitz.

KURT WALDHEIM

Das Engagement Österreichs bei der UNO trug maßgeblich zur Bestellung von Kurt Waldheim zum Generalsekretär der Vereinten Nationen bei. Am 22. Dezember 1971 wurde Waldheim mit elf gegen eine Stimmen bei drei Stimmenthaltungen vom Sicherheitsrat für das Amt des Generalsekretärs vorgeschlagen und schließlich von der Generalversammlung gewählt. Mit der Wiederwahl am 7. Dezember 1976 trat Waldheim eine zweite Amtsperiode an. 14 der 15 Mitglieder des Sicherheitsrates hatten für Waldheim gestimmt, China sich der Stimme enthalten. Die anschließende Generalversammlung billigte einstimmig die Wiederwahl Waldheims. Seine Bewerbung für eine dritte Amtszeit wurde im Dezember 1981 durch ein Veto Chinas abgelehnt. Ständige Vertreter Österreichs beim UNO-Hauptsitz in New York waren u. a. Franz Matsch, Kurt Waldheim, Heinrich Haymerle, Peter Jankowitsch, Thomas Klestil, Karl Fischer und Peter Hohenfellner. 1990/91 wurde Österreich erneut als nicht ständiges Mitglied in Sicherheitsrat gewählt.

FRIEDENSERHALTENDE OPERATIONEN

1965 wurde im Nationalrat das Bundesverfassungsgesetz für die Entsendung österreichischer Einheiten zur Hilfeleistung ins Ausland beschlossen. Zuvor mussten Bundesbedienstete auf die Dauer eines UNO-Einsatzes karenziert werden.

KONGO

Im Herbst 1960 wurde ein österreichisches Sanitätskontingent in den Kongo entsandt mit der Aufgabe, in zwei Lazaretten die Angehörigen der UNO-Truppen und die einheimische Bevölkerung zu betreuen. Unmittelbar nach Beginn des Einsatzes am 16. Dezember wurde das österreichische Sanitätskontingent in Bukavu von Kongolesen verhaftet und in ein kongolesisches Militärgefängnis gebracht. Am folgenden Tag musste es von nigerianischen UNO-Truppen mit Gewalt befreit werden. Die Sanitätskontingente blieben bis September 1963.

ZYPERN

Im Mai 1964 wurde ein Feldlazarett auf Zypern eröffnet, das 1973 eingestellt wurde. Im April 1972 wurde ein österreichisches Infanterie-Bataillon nach Zypern entsandt. Im August 1974 kamen drei Angehörige aus dem österreichischen Bataillon bei einem türkischen Luftangriff auf Zypern ums Leben. Das österreichische Kontingent in Zypern wurde im Sommer 2001 abgezogen.

GOLAN

Nach dem Yom-Kippur-Krieg beteiligte sich Österreich ab 1973 an UNEF (United Nations Emergency Force) am Suez-Kanal. Im Juni 1974 wurde das österreichische Bataillon von Ägypten nach Syrien auf die Golanhöhen (UNDOF - United Nations Disengagement Observer Force) verlegt. Der Beginn dieses Einsatzes war von einem schweren Zwischenfall überschattet: Am 25. Juni 1974 fuhren vier Soldaten mit einem Jeep auf eine Mine und starben.

Österreichische "Blauhelme" waren zudem u.a. in Ruanda, in der Westsahara, in Tadschikistan, Georgien, Kuwait und im Irak im Einsatz.

© APA - Austria Presse Agentur / Laimgrubengasse 10, 1060 Wien
30.10.1973: Truppenabbaukonferenz in Wien » 31.10.1971: Schweizer Frauen dürfen zum ersten Mal wählen » 01.11.1967: Grubenunglück in Kärnten fordert fünf Tote »